Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Simon Schling, handwerk.ki — IT & Prozessoptimierung, Landwehrstraße 15, 32791 Lage (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).
- Die AGB gelten sowohl für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB als auch für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Besondere Regelungen für Verbraucher sind als solche gekennzeichnet.
- Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
- Die AGB gelten in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Leistungen
- Der Anbieter erbringt IT-Beratungs- und Dienstleistungen, insbesondere:
- Beratung und Analyse (Unternehmensanalyse, Kurzanalyse, Tätigkeitsanalyse)
- Software-Entwicklung (Automatisierungen, KI-Agenten, Dashboards)
- IT-Dienstleistungen (Wartung, Support, Schulungen)
- Lieferung digitaler Produkte und Reports
- Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
- Der Anbieter setzt zur Leistungserbringung KI-gestützte Werkzeuge ein. KI-generierte Analysen, Empfehlungen und Reports stellen keine rechtsverbindliche Fachberatung dar und ersetzen nicht die Beratung durch qualifizierte Fachleute (z. B. Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer). Der Auftraggeber entscheidet eigenverantwortlich über die Umsetzung von Empfehlungen.
- Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen. Er bleibt gegenüber dem Auftraggeber verantwortlich.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
- Angebote des Anbieters sind freibleibend und 30 Kalendertage gültig, sofern nicht anders angegeben.
- Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch den Auftraggeber zustande — schriftlich, per E-Mail oder durch Bezahlung über den vom Anbieter bereitgestellten Zahlungsweg.
- Bei Online-Bestellungen (z. B. Unternehmensanalyse über die Website) kommt der Vertrag mit Abschluss des Bezahlvorgangs zustande. Der Auftraggeber erhält eine Bestätigungs-E-Mail.
§ 4 Preise und Zahlung
- Alle Preise verstehen sich als Pauschalpreise in Euro. Solange der Anbieter Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG ist, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
- Die aktuellen Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Preisliste auf der Website des Anbieters.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
- Bei Online-Bestellungen erfolgt die Zahlung vorab über den bereitgestellten Zahlungsdienstleister (derzeit Stripe).
- Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen (§ 288 BGB).
- Bereits geleistete Zahlungen für Analyseprodukte können auf Folgeleistungen angerechnet werden, sofern dies im Angebot ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
- Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der befugt ist, im Rahmen des Projekts Entscheidungen zu treffen und Freigaben zu erteilen.
- Verzögert sich die Leistungserbringung durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers, verschiebt sich der vereinbarte Zeitplan entsprechend. Mehraufwand, der durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung entsteht, kann gesondert berechnet werden.
§ 6 Gewährleistung
- Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der branchenüblichen Sorgfalt.
- Bei Beratungsleistungen schuldet der Anbieter eine fachgerechte Beratung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
- Mängel an Software oder digitalen Produkten sind vom Auftraggeber unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter wird berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist nachbessern.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Lieferung, soweit gesetzlich zulässig. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
§ 7 Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
- KI-Haftungshinweis: KI-generierte Empfehlungen, Analysen und Reports dienen als Entscheidungshilfe. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Umsetzung von KI-generierten Empfehlungen ohne eigenverantwortliche Prüfung durch den Auftraggeber entstehen.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
- Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz
- Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden.
- Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, dem Empfänger bereits bekannt waren, von einem Dritten rechtmäßig erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.
- Die Vertraulichkeitspflicht besteht über das Vertragsende hinaus für einen Zeitraum von zwei Jahren fort.
- Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO). Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
- Soweit der Anbieter im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
§ 9 Nutzungsrechte
- An den im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnissen (Reports, Software, Dokumentationen) räumt der Anbieter dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht für eigene Geschäftszwecke ein.
- Eine Weitergabe an Dritte oder öffentliche Zugänglichmachung der Arbeitsergebnisse bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
- Der Anbieter behält das Recht, allgemeine Methoden, Frameworks und nicht kundenspezifisches Know-how für andere Projekte einzusetzen.
§ 10 Widerruf und Kündigung
Widerrufsrecht für Verbraucher
- Verbraucher haben das Recht, einen Fernabsatzvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
- Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Auftraggeber den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail an info@handwerk.ki) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
- Im Fall des Widerrufs erstattet der Anbieter alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung.
- Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Bei digitalen Dienstleistungen, die sofort nach Vertragsschluss erbracht werden (z. B. Unternehmensanalyse mit sofortigem Gespräch), erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Auftraggeber vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und bestätigt hat, dass er Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts hat (§ 356 Abs. 4 BGB).
Kündigung
- Einzelprojekte enden mit Abnahme bzw. Lieferung der vereinbarten Leistung.
- Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungsverträge) können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).
§ 11 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Detmold, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
- Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
- Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung ist erreichbar unter: ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Kontakt bei Fragen zu diesen AGB:
Simon Schling — info@handwerk.ki